Wir Grüne krempeln gleich zu Beginn des Jahres die Ärmel hoch und starten mit einem engagierten Winterwahlkampf in 2025. Die Kreis- und Ortsverbände organisieren viele Veranstaltungen und auch mich werdet ihr an dem einen oder anderen Wahlkampfstand treffen.
Infos und Termine rund um den Bundestagswahlkampf gibt es hier:
https://www.gruene.de
https://www.instagram.com/robert.habeck/
https://www.instagram.com/gruenewentorf/
https://www.instagram.com/gruenestormarn/
https://www.instagram.com/gruene_herzogtum_lauenburg/
https://www.instagram.com/konstantinnotz/
Neben dem Wahlergebnis beschäftigt mich als Kulturpolitikerin vor allem, wie sich die Zusammenarbeit mit der BKM (Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien) künftig ausgestaltet. Die enge Zusammenarbeit mit der Green Culture Anlaufstelle ist für eine zukunftsfähige Kulturbranche essenziell und ich werde die Arbeit der Anlaufstelle auch künftig eng begleiten.
Im Schleswig-Holsteinischen Landtag wird es im Januar wieder um den Landeshaushalt gehen, es steht die zweite Lesung des Entwurfs an. Alle Infos zur Plenarsitzung findet ihr wie immer auf der Webseite des Landtags und in meinem Landtagsnewsletter.
Auch im Kulturhaushalt wird es einige Kürzungen geben. Ich werde mich weiter dafür einsetzen, dass die Konsolidierung des Landeshaushalts möglichst nicht zu Lasten der Kultur geht. Mir ist klar, dass alle Ressorts einen angemessenen Beitrag zur Konsolidierung leisten müssen. Aber die Streichung von kleinen Beträgen kann in der Kultur großen Schaden anrichten. Hier müssen wir genau hinschauen. Am Ende sind sowohl Streichungen als auch deren Rücknahme politische Entscheidungen, die im Rahmen der Haushaltsberatungen getroffen werden. Den Entwurf des Haushalts 2025 findet ihr auf der Webseite des Finanzministeriums, der Kulturhaushalt ist im Einzelplan 07 enthalten.
schleswig-holstein.de - Landeshaushalt - Entwürfe der Einzelpläne des Haushalts 2025
Im Bildungsausschuss freue ich mich besonders auf die Anhörung zu unserem Antrag zu KI und Kultur am 13. Februar. Den Antrag findet ihr hier. Auch die Anhörung zur Landeshaushaltsordnung (LHO)/Antidiskriminierungsklausel wird sicher interessant und findet voraussichtlich Ende Februar/Anfang März statt. Unseren Antrag und die dazugehörigen Ausschussprotokolle findet ihr im Landtagsinformationssystem. Die Ausschüsse tagen in der Regel öffentlich, die Sitzung lässt sich zum Beispiel über das ParlaRadio mithören.
Die schwierige Lage der Musikschulen wird uns nach der intensiven Debatte im vergangenen Jahr auch in 2025 weiter beschäftigen. Der Entwurf für das Musikschulfördergesetz wird dem Parlament im Februar vorgestellt werden. Ich werde mich weiter für den Erhalt der wertvollen Musikschullandschaft in unserem Land einsetzen.
Mein Schwerpunktthema im kommenden Jahr wird Kulturelle Teilhabe und Diversität sein. Das passt gut, denn auch das Ministerium für Allgemeine und Berufliche Bildung, Wissenschaft, Forschung und Kultur (MBWFK) wird sich im kommenden Jahr intensiv mit diesem Punkt der kulturpolitischen Leitlinien befassen (ab Seite 18).
Meine jährliche Sommertour wird sich ebenfalls diesem Thema widmen. Kennt ihr Projekte, habt ihr spannende Beispiele oder wollt ihr "der Politik" mal sagen, wo es rund um Diversität und kultureller Teilhabe besonders gut oder überhaupt nicht läuft? Schreibt mir, gebt mir Hinweise oder ladet mich zu euch ein. Ich besuche euch gerne vor Ort in ganz Schleswig-Holstein.
Mir ist der Austausch mit euch - egal ob regional oder kulturpolitisch interessiert - sehr wichtig. Für meine Bürger*innensprechstunde teste ich im kommenden Jahr neue Formate. Ladet mich doch gerne zum Teetrinken ein. Hierfür meldet ihr euch am besten bei meinem Regionalmitarbeiter Nikolai.
2025 kehren wir dann zum regulären Haushaltsverfahren zurück, sodass bereits in der zweiten Jahreshälfte das Ringen um ausreichend Mittel für die Kultur beginnt. Nach dem Haushalt ist vor dem Haushalt …
Mit diesem Ausblick bis zum Sommer bekommt ihr eine Idee, womit ich mich voraussichtlich politisch beschäftigen werde. Zum jetzigen Zeitpunkt kann niemand sagen, wie die Bundestagswahl am 23. Februar ausgeht und mit welcher Konstellation wir in der neuen Bundesregierung ins Frühjahr gehen werden. Natürlich gibt es auch immer noch ganz andere, unvorhersehbare Entwicklungen. Auf diese - und auf den Ausblick auf die zweite Jahreshälfte - blicken wir dann gemeinsam im nächsten Newsletter im Sommer.
