Im Dezember 2021 hat mich der Landesparteitag mit meinem Schwerpunktthema Kulturpolitik auf die Landesliste gewählt, im Mai 2022 haben die Schleswig-Holsteiner*innen uns Grüne mit zwei Abgeordneten mehr als bisher in den Landtag gewählt und seitdem darf ich für unser Land Kultur- und Bildungspolitik gestalten. Das ist eine große Verantwortung, die sich auch nach einem Jahr für mich immer noch gut anfühlt.
Mein Terminkalender war noch nie so voll wie im letzten Jahr, aber ich habe auch noch nie so viele spannende Begegnungen gehabt und so viele neue Orte kennengelernt. Ich war überrascht, wie viele Menschen wert darauf legen, dass „die Politik“ vor Ort ist und meine Kolleg*innen und mich einladen. Ich war außerdem überrascht, wie oft ich in „fachfremden“ Politikfeldern unterwegs bin und angesprochen werde, aber auch davon, wie interessant das ist. Vor allem Gespräche mit Schüler*innen oder auch mit Besucher*innen im Landtag, bei Ausschwärmtagen und Veranstaltungen vor Ort oder bei meiner Bürger*innensprechstunde helfen mir immer wieder dabei, zu verstehen, was die Menschen in unserem Land politisch bewegt.
Und es macht mir unglaublich viel Spaß, diese ganzen Fragen und Themen mitzunehmen und in konkrete Politik übersetzen zu dürfen.
Mein Kernthema: Kulturpolitik
Das erste Jahr als Landtagsabgeordnete war für mich eine Zeit des Ankommens und des Aufbaus von wertvollen Netzwerken. Es war geprägt durch viele Kennenlerntermine, Antrittsbesuche, Branchenevents des Kultursektors und inspirierende kulturelle Veranstaltungen.
Foto: Grüne LandtagsfraktionIch durfte mich mit alten Bekannten austauschen, aber auch viele neue Menschen kennenlernen, die sich mit Herzblut für die unterschiedlichen Bereiche unserer vielseitigen Kulturszene in Schleswig-Holstein einsetzen. Die vielfältigen Perspektiven und Ideen bereichern meine Arbeit und motivieren, mich für ihre Belange einzusetzen.
Mit Blick auf die aktuelle Entwicklung (Klimakrise, Energiekrise) war für mich klar, dass ich mich zunächst schwerpunktmäßig dem Thema „Green Culture“ widme. In Schleswig-Holstein haben sich viele Institutionen schon auf den Weg gemacht und Transformationsprozesse angestoßen. Im Koalitionsvertrag haben wir hierzu vereinbart, ein kostenfreies Beratungsangebot für Fragen der Antragstellung, Konzeptentwicklung sowie zu Fragen von Nachhaltigkeit, Klimaneutralität und Umsetzung der SDGs (Sustainable Development Goals) zu schaffen.
Mit der Servicestelle Nachhaltigkeit beim Landeskulturverband konnte dieses Vorhaben bereits im ersten Jahr umgesetzt werden.
Als Abgeordnete habe ich in diesem Jahr auch zum ersten Mal den Haushalt des Landes mitverhandelt. Besonders hervorheben möchte ich an dieser Stelle zwei Punkte:
- Für die LAG Soziokultur konnte ich mich erfolgreich für die Strukturförderung einsetzen und eine halbe Stelle, die bislang über die auslaufenden NEUSTART-Bundesmittel finanziert wurde, nun dauerhaft erhalten (50.000 Euro)
- Die neu gegründete Schleswig-Holsteinische Initiative Filmfestivals (SHIFF) unterstützen wir in ihrem Anliegen, die Rahmenbedingungen für Filmfestivals in SH zu verbessern (110.000 Euro)
Seit 2022 bin ich Mitglied im Vorstand der Kulturpolitischen Gesellschaft e.V. und beteilige mich hier gemeinsam mit Expert*innen aus ganz Deutschland auf Bundesebene am kulturpolitischen Diskurs. Darüber hinaus arbeite ich in der Landesgruppe Schleswig-Holstein mit.
Meine Arbeit im Parlament
Als parlamentarische Geschäftsführerin (PGF) bin ich für das Team der Fraktionsmitarbeiter*innen zuständig und koordiniere die Landtagssitzungen für die grüne Fraktion, mit unserem Koalitionspartner der CDU, aber auch mit den PGFs der Oppositionsparteien (SPD, FDP und SSW).
Foto: Grüne LandtagsfraktionGemeinsam mit Lasse Petersdotter, Silke Backsen und Eka von Kalben bilde ich den Fraktionsvorstand und bin in allen entsprechenden Abstimmungsrunden vertreten: der Grünen Lage mit dem Parteivorstand, der Koordinierungsrunde mit dem Fraktionsvorstand der CDU sowie der Koalitionsrunde mit den Regierungsmitgliedern.
Als Fachpolitikerin und kulturpolitische Sprecherin verhandle ich Anträge aus meinen Themengebieten und spreche hierzu auch im Plenum. Alle meine Reden findet ihr hier. Ich bin als Parlamentarierin Mitglied im Bildungsausschuss, im Vorstand des Landesverbands der Volkshochschulen sowie im Landesdenkmalrat.
Ich freue mich, dass wir uns im Parlament auf die Schaffung eines Musikschulfördergesetzes bis 2024 einigen konnten und so die Musikschulen nachhaltig absichern werden. Auch die Weiterentwicklung der Bibliotheken im Land haben wir im Plenum verhandelt und werden das in den kommenden Jahren angehen.
Foto: Grüne LandtagsfraktionAnfang des Jahres waren die gestiegenen Energiekosten auch für die Kultureinrichtungen im Land Thema im Landtag. Für den Kulturfonds Energie des Bundes haben wir eine passende Ergänzung durch Landesmittel gefunden, sodass auch Künstler*innen, Kulturvereine und Volkshochschulen Unterstützung beantragen konnten und allen Kultureinrichtungen in diesen schweren Zeiten der Rücken gestärkt wurde.
Zudem war und ist mir die Erinnerungskultur ein besonderes Anliegen, insbesondere im Hinblick auf den 30. Jahrestag des Möllner Brandanschlags am 23. November. Leider findet auch in diesem Jahr wieder eine Plenarsitzung am Gedenktag statt. Ich wünsche mir, dass es zukünftig gelingt, einen angemessenen Rahmen für ein Gedenken zu schaffen, dessen Bedeutung weit über Mölln hinausgeht.
Meine Region: Kreis Stormarn und Wentorf
Gemeinsam mit dem Bundestagsabgeordneten Konstantin von Notz habe ich Anfang des Jahres in Reinbek ein Regionalbüro eröffnet. Wir haben in der Bahnhofstraße 12a ein zentral gelegenes Büro gefunden. Hier biete ich regelmäßig meine Bürger*innensprechstunde an, um direkt mit den Menschen vor Ort in Kontakt zu treten.
Foto: Gregor ZahnowDie Präsenz vor Ort ist mir ein besonderes Anliegen. Ich nehme an lokalen Veranstaltungen, Empfängen und Wahlkampfterminen teil, um mit den Menschen in meiner Region in den direkten Dialog zu treten. Antrittsbesuche bei Bürgermeistern, Bildungseinrichtungen, Kulturschaffenden und dem Landrat habe ich genutzt, um mir einen umfassenden Überblick über die Herausforderungen und Bedürfnisse vor Ort zu machen. Ladet mich jederzeit auch gerne in euren Verband oder OV ein.
Ich komme immer gerne vorbei, nicht nur zu kulturpolitischen Themen!
Blick nach vorne
Bei meiner Arbeit als Landtagsabgeordnete bin ich auch auf verschiedene Herausforderungen gestoßen. Insbesondere die angespannte Lage des Landeshaushalts und die damit verbundene kurzfristige Haushaltssperre im Juni haben meine Arbeit beeinflusst. Die Frage nach ausreichenden finanziellen Ressourcen für Tariferhöhungen, angemessene Künstler*innenhonorare und die unterschiedlichen Transformationsprozesse in den Kultureinrichtungen wird uns in den kommenden Wochen weiter intensiv beschäftigen, denn bereits jetzt beginnen die Beratungen für den Haushalt für das Jahr 2024.
Ein weiterer Schwerpunkt der nächsten Monate wird die Arbeit an den bereits beschlossenen Gesetzesvorlagen sein. Auch das Thema „Green Culture“ möchte ich weiter vorantreiben, mit dem Ziel, Schleswig-Holstein nicht nur zum ersten klimaneutralen Industrieland, sondern auch zum ersten klimaneutralen Kulturland zu machen.
Ich bin überzeugt: Wenn wir Klimapolitik in den Mittelpunkt von Kulturpolitik stellen, können wir auch in diesem Sektor die Klimaschutzziele erreichen.
Im Sommer werde ich mir die Festivallandschaft in Schleswig-Holstein genauer anschauen. Meine Festivaltour führt mich einmal quer durchs Land und ich möchte mit Veranstalter*innen zu der Frage in den Austausch gehen, inwieweit sich die norddeutschen Festivals mit dem Thema „Green Culture“ auseinandersetzen, welche Herausforderungen sie aktuell beschäftigen und welche Unterschiede und Gemeinsamkeiten es in diesem Kultursektor gibt.
Ich freue mich auf die kommenden Aufgaben und die weitere Zusammenarbeit mit allen Akteur*innen im kulturpolitischen Bereich, um gemeinsam eine vielfältige und lebendige Kulturlandschaft in unserem Land zu schaffen und zu bewahren!
