Zur heutigen Haushaltsdebatte im Schleswig-Holsteinischen Landtag sagt die kulturpolitische Sprecherin der Landtagsfraktion von Bündnis 90/ Die Grünen, Uta Röpcke:
Unsere Demokratie ist gefährdeter als jemals zuvor! Das wird besonders am heutigen Tag deutlich. Zum Erhalt unserer Demokratie braucht es einerseits Demokratiebildung und politische Bildung. Darum freut es mich, dass wir mit unserem Haushalt beschlossen haben, mit 75.000 Euro die Durchführung der Demokratietage und mit 35.000 Euro die Finanzierung der Projektkoordination von "Schule ohne Rassismus - Schule mit Courage" der Aktion Kinder- und Jugendschutz Schleswig-Holstein zu stärken.
Demokratie lebt auch von Erinnerungskultur. Darum ist es richtig und wichtig, dass wir uns für einen Investitionszuschuss in Höhe von 200.000 Euro für die bauliche Erweiterung des Gedenkstättengebäudes in der KZ-Gedenkstätte Kaltenkirchen in Springhirsch eingesetzt haben. Dies ist ein wichtiges Zeichen für die in weiten Teilen mit viel ehrenamtlichem Engagement geleistete Erinnerungsarbeit in unserem Land.
Zum Erhalt unserer Demokratie braucht es aber auch und ganz besonders Kultur. Sie ist sinnstiftend, identitätsprägend und schützenswert. Im vergangenen Jahr ist es noch gelungen, den Kulturhaushalt von der Konsolidierung fast vollkommen auszunehmen. Dies ist in diesem Jahr nicht mehr so. Das ist bedauerlich, denn kleine Summen können im Kulturhaushalt Großes bewirken. Für die Konsolidierung des Landeshaushalts machen sie jedoch nur einen Bruchteil aus.
Es freut mich, dass wir uns hinter Haushaltanträgen versammeln konnten, die einige im Haushaltsentwurf noch enthaltene Kürzungen zurücknehmen werden. Dazu gehört die Nachwuchsförderung in der Freien Theaterszene und die Koordinierungsstelle der Kulturknotenpunkte im Land, für die wir die Kürzung halbieren.
Außerdem haben wir im Bereich der Musik einige neue Impulse gesetzt: Eine Erhöhung der Förderung von Folk Baltica zur Finanzierung des hauseigenen deutsch-dänischen Jugendensembles um fast 35.000 Euro. Eine Erhöhung der Mittel für den Chorverband Schleswig-Holstein um 50.000 Euro. Und eine Kofinanzierung der aus Bundesmitteln (Initiative Musik) geförderten Arbeit von Popnet.SH in Höhe von 12.000 Euro. Popnet.SH hat sich in den letzten drei Jahren zunehmend etabliert, die Live-Szene in unserem Land professionalisiert und vernetzt und macht außerdem aktive Demokratiearbeit mit jungen Musiker*innen.
Wer die Kultur stärkt, stärkt auch unsere Demokratie!
